Ergebnis der Regionalratssitzung der Sitzung am 17.12.2012
Am Montag, 17.12.2012 tagte der Regionalrat Münster in öffentlicher Sitzung zu der geplanten Erweiterung der Kalkabgrabungsbereiche im Raum Lengerich/Lienen. Insgesamt 993 private Einwender hatten innerhalb der Beteiligungsfrist bis Mitte Oktober 2012 Bedenken gegen den vorliegenden Planentwurf vorgebracht.
Stellungnahme von Herrn Hagemann (Abteilungsleiter BR Münster)
# Zur Regionalplanänderung sind vielfältige Einwendungen bei der Bezirksregierung eingegangen, die noch einmal Hinweise auf die schwierige zentrale Verfahrensfrage enthalten haben. Der zentrale Punkt des derzeitigen Verfahrensstandes ist die Frage nach der Erheblichkeit des Eingriffes in das FFH-Gebiet und der notwendigen Abfolge von Verfahrensschritten nach der gültigen und gefestigten Rechtsprechung. Derzeit wird anhand der zur Verfügung stehenden Informationen entschieden, wie diese Frage bewertet wird und verfahrensmäßig weiter gearbeitet werden kann. Anfang nächsten Jahres (2013) soll diese Prüfung abgeschlossen sein#.
Anmerkung von Pro Teuto:
Die Stellungnahme war extrem kurz (nur ca. 2,5 Minuten) und die Wiedergabe ist hier sinngemäß (nicht wortwörtlich) zu verstehen.
Ergebnis der Regionalratssitzung der Sitzung am 17.12.2012
Am Montag, 17.12.2012 tagte der Regionalrat Münster in öffentlicher Sitzung zu der geplanten Erweiterung der Kalkabgrabungsbereiche im Raum Lengerich/Lienen. Insgesamt 993 private Einwender hatten innerhalb der Beteiligungsfrist bis Mitte Oktober 2012 Bedenken gegen den vorliegenden Planentwurf vorgebracht.
Stellungnahme von Herrn Hagemann (Abteilungsleiter BR Münster)
# Zur Regionalplanänderung sind vielfältige Einwendungen bei der Bezirksregierung eingegangen, die noch einmal Hinweise auf die schwierige zentrale Verfahrensfrage enthalten haben. Der zentrale Punkt des derzeitigen Verfahrensstandes ist die Frage nach der Erheblichkeit des Eingriffes in das FFH-Gebiet und der notwendigen Abfolge von Verfahrensschritten nach der gültigen und gefestigten Rechtsprechung. Derzeit wird anhand der zur Verfügung stehenden Informationen entschieden, wie diese Frage bewertet wird und verfahrensmäßig weiter gearbeitet werden kann. Anfang nächsten Jahres (2013) soll diese Prüfung abgeschlossen sein#.
Anmerkung von Pro Teuto:
Die Stellungnahme war extrem kurz (nur ca. 2,5 Minuten) und die Wiedergabe ist hier sinngemäß (nicht wortwörtlich) zu verstehen.