Nach dem Lengericher Stadtrat hat auch der Gemeinderat Lienen am 20.03.2017 ab 18 Uhr im Haus des Gastes auf einer Sondersitzung bezüglich der gemeindlichen Stellungnahme zum Sachlichen Teilplan Kalk entschieden.
Nach intensiver, mehr als 2,5 stündiger Diskussion hat der Gemeinderat in geheimer Abstimmung dem Verwaltungsentwurf mit 20 gegen 7 Stimmen zugestimmt.
Dabei wurde deutlich, dass eine scharfe Trennlinie zwischen der Position der CDU-, SPD- und FDP-Ratsmitglieder und der der Bündnis-Mitglieder besteht: Einzig die letztere Fraktion trat in der Diskussion für den Vorschlag der Bezirksregierung ein, in Lienen keine neue Abgrabungserweiterung mehr zuzulassen, während die anderen Fraktionen für eine weitere, ca. 10-jährige Verlängerung des Abbaus eintraten.
Für Höste forderte das Bündnis für Ökologie und Demokratie die Streichung der noch dargestellten BSAB-Fläche, damit nach dem Ablauf der bestehenden Abbaugenehmigung eine Erweiterung in die Fläche und die Tiefe ausgeschlossen wird. Dem konnten sich die anderen Fraktionen nicht anschließen.
Während im 25. Änderungsverfahren 2012 Lienen sich mit einer klaren Präambel zu einer schnellen Beendigung des Kalkabbaus und einer 6-ha-Lösung positioniert hatte und Lengerich nicht gegen die Erweiterung der Abgrabungsflächen votierte, stellt sich die Lage 2017 unter neuer Rats- und Bürgermeisterbesetzung verändert dar.
Die umfangreiche WN-Berichterstattung von Michael Schwakenberg über die Ratssitzung , die Beratung in den Ausschüssen und die Informationsveranstaltungen von im Rat vertretenden Parteien findet sich im Lokalteil der Westfälischen Nachrichten:
Quellenvermerk: Open DATA NRW Land NRW (2017) (www.govdata.de/dl-de/by-2-0) Datenlizenz Deutschland – DGM-Relief – Version 2.0 http://www.wms.nrw.de/geobasis/DGM_Relief
Nach dem Lengericher Stadtrat hat auch der Gemeinderat Lienen am 20.03.2017 ab 18 Uhr im Haus des Gastes auf einer Sondersitzung bezüglich der gemeindlichen Stellungnahme zum Sachlichen Teilplan Kalk entschieden.
Nach intensiver, mehr als 2,5 stündiger Diskussion hat der Gemeinderat in geheimer Abstimmung dem Verwaltungsentwurf mit 20 gegen 7 Stimmen zugestimmt.
Dabei wurde deutlich, dass eine scharfe Trennlinie zwischen der Position der CDU-, SPD- und FDP-Ratsmitglieder und der der Bündnis-Mitglieder besteht: Einzig die letztere Fraktion trat in der Diskussion für den Vorschlag der Bezirksregierung ein, in Lienen keine neue Abgrabungserweiterung mehr zuzulassen, während die anderen Fraktionen für eine weitere, ca. 10-jährige Verlängerung des Abbaus eintraten.
Für Höste forderte das Bündnis für Ökologie und Demokratie die Streichung der noch dargestellten BSAB-Fläche, damit nach dem Ablauf der bestehenden Abbaugenehmigung eine Erweiterung in die Fläche und die Tiefe ausgeschlossen wird. Dem konnten sich die anderen Fraktionen nicht anschließen.
Während im 25. Änderungsverfahren 2012 Lienen sich mit einer klaren Präambel zu einer schnellen Beendigung des Kalkabbaus und einer 6-ha-Lösung positioniert hatte und Lengerich nicht gegen die Erweiterung der Abgrabungsflächen votierte, stellt sich die Lage 2017 unter neuer Rats- und Bürgermeisterbesetzung verändert dar.
Die ausführlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem gebündelt abrufbar. In den Unterlagen werden besonders ausführlich mögliche Auswirkungen des Entwurfs der Bezirksregierung auf die Gemeindefinanzen und die einzelnen Alternativvorschläge der Ratsfraktionen zur Stellungnahme dargestellt.
Die umfangreiche WN-Berichterstattung von Michael Schwakenberg über die Ratssitzung , die Beratung in den Ausschüssen und die Informationsveranstaltungen von im Rat vertretenden Parteien findet sich im Lokalteil der Westfälischen Nachrichten:
Votum gegen sofortigen Ausstieg – 22.03.2017 – (dazu in der Print-Ausgabe auch ein Kommentar von Michael Schwakenberg)
Schlagabtausch bei Opa Joe`s – 17./18.03.2017
Zwei Lager beim Thema Kalkabbau – 28.02./01.03.2017
„Keine weiteren Genehmigungen“ – 24./25.02.2017
Verwaltung setzt auf 6 Hektar – 22./23.02.2017
Bezüglich der Erteilung einer Genehmigung gem. § 16 BImSchG auf Erhöhung des Anteils von Sekundärbrennstoffen im Zementwerk Dyckerhoff Lengerich auf 100 % stimmten die Ratsmitglieder einstimmig für den Verwaltungsvorschlag.
Land NRW (2017) (www.govdata.de/dl-de/by-2-0)
Datenlizenz Deutschland – DGM-Relief – Version 2.0
http://www.wms.nrw.de/geobasis/DGM_Relief